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Black Lives Matter: „Vorsichtig optimistisch, dass sich jetzt etwas ändert“

Fast 60 Jahre nach Inkrafttreten der Bürgerrechtsgesetze in den USA werden Afroamerikanerinnen und Afroamerikaner immer noch benachteiligt und sind Opfer von Polizeigewalt. Im Interview spricht der Historiker Prof. Simon Wendt über Versäumnisse, Polizeiausbildung und Hoffnung.

 

Prof. Wendt, der Tod George Floyds hat eine weltweite Protestbewegung gegen Rassismus und Polizeigewalt in Gang gesetzt. Wird sich diesmal – anders als nach so vielen anderen ähnlichen Todesfällen in den letzten Jahrzehnten – tatsächlich etwas ändern?

Prof. Wendt: Es gab auch in der Vergangenheit häufig Proteste gegen Polizeigewalt, verbunden mit einem allgemeinen Aufschrei, dass sich etwas ändern muss. Passiert ist dann doch relativ wenig. Deshalb bin ich grundsätzlich skeptisch.

Dennoch denke ich, dass wir jetzt etwas Neues beobachten können, das zu vorsichtigem Optimismus Anlass gibt: Da ist eine Bewegung im Entstehen, die es so in den letzten Jahren und Jahrzehnten nicht gab, auch nicht 2014, als der Mord an Michael Brown in Ferguson/Missouri für weltweite Empörung sorgte.

 

Woran machen Sie das fest?

Prof. Wendt: Wir sehen eine Veränderung in der öffentlichen Wahrnehmung. Die „Black-Lives-Matter“-Bewegung erfährt sehr große Unterstützung aus der Bevölkerung. Das zeigen aktuelle Studien aus dem Juni. Demnach denken 70 Prozent der US-Amerikanerinnen und -Amerikaner, dass es einen systemimmanenten Rassismus gibt, dass der Rassismus der Gesellschaft schadet und dass dieses Problem angegangen werden muss. Noch vor zehn Jahren hätten relativ wenige Menschen diesen Aussagen zugestimmt. Zudem haben einige Städte und Bundesstaaten angekündigt, jetzt etwas zu ändern.

 

Können Sie Beispiele nennen?

Prof. Wendt: Die Mitglieder des Stadtrates von Minneapolis in Minnesota haben angekündigt, die Polizei komplett umzubauen. Allerdings haben sie bislang nicht erklärt, was das genau bedeutet. In New York sollen die Regeln für die Polizeiarbeit geändert werden, beispielsweise soll der Würgegriff, der dort 2014 zum Tod des Afroamerikaners Eric Garner geführt hat, jetzt abgeschafft werden. Es sind also derzeit Versuche zu beobachten, die Polizeiarbeit zu reformieren. Landesweit gibt es eine Diskussion über die hohen Budgets zur Ausstattung der Polizei: Tatsächlich sind viele Einheiten armeeähnlich mit Waffen versorgt.

 

Auch Personalauswahl und Ausbildung bei der Polizei stehen in der Kritik. Inwieweit ist beides mit ursächlich für Polizeigewalt?

Prof. Wendt: Beides spielt auf jeden Fall eine große Rolle. Es gibt Bundesstaaten, in denen die Polizeiausbildung keine drei Monate dauert. Im Durschnitt sind es neun Monate. Zum Vergleich: In Deutschland sind es zweieinhalb bis drei Jahre. Und je kürzer die Ausbildungszeit ist, desto mehr Schwierigkeiten haben die Polizistinnen und Polizisten später in komplexen Situationen, wenn sie schnell reagieren müssen. Allerdings war das bei George Floyd anders, die Situation war keineswegs brenzlig. Der Polizist hat sich einfach entschieden, Floyd fast neun Minuten lang mit dem Knie auf seinem Hals niederzudrücken, egal, mit welcher Konsequenz. Hier kommt ein anderer wichtiger Punkt zum Tragen: Polizeiarbeit braucht Regeln, die dann auch eingehalten werden oder deren Missachtung zu Strafen führt. Das ist oftmals nicht der Fall. In Minneapolis hatten einige Polizisten schon dutzende Beschwerden wegen Gewaltanwendung erhalten, ohne dass es wirkliche Konsequenzen für sie hatte, wie etwa eine Suspendierung oder Gehaltseinbußen.

 

Und woran liegt das? Fehlen die Gesetze oder werden sie nicht umgesetzt?

Prof. Wendt: Beides. Mancherorts fehlen die Regeln, andernorts werden sie einfach ignoriert. Am Ende geht es darum, dass die Leute nicht nur bereit sind, Regeln auf Papier zu bringen, sondern sie müssen auch vor Ort umgesetzt werden. Und das hat in den letzten Jahren einfach überhaupt nicht geklappt. Die Frage ist, ob es in dem vorhandenen, föderalistischen System gelingen kann, Verbesserungen in der Polizeiarbeit auch flächendeckend umzusetzen.

 

Sind Sie da optimistisch?

Prof. Wendt: Nicht sehr. Und das hängt mit dem Personal zusammen. In den USA werden Bewerberinnen und Bewerber für den Polizeidienst kaum überprüft, es spielt keine Rolle, welche Gesinnung oder Eignung sie haben. Es kommt vor, dass jemand, der bisher Regale im Supermarkt eingeräumt hat, zur Polizei geht, weil das der einzige Job ist, den er oder sie bekommen kann. Viele Polizisten gehen mit Vorurteilen in den Job. Hinzu kommt dann noch ein starkes Gruppenzugehörigkeitsgefühl. Viele sind versucht, immer den eigenen Berufsstand zu schützen. Das ist auch bei den sehr mächtigen Polizeigewerkschaften zu beobachten. Deshalb wäre es eigentlich wichtig, dass es innerhalb dieser Organisationen Veränderungen gibt. Polizistinnen und Polizisten selbst müssten sagen: Wir haben in der Vergangenheit schlampig gearbeitet, es muss sich etwas ändern, wir müssen an unsere Leute appellieren. Aber das ist ein Prozess, der natürlich viel schwieriger ist, als nur neue Regeln zu verabschieden.

 

Sie haben von einer Veränderung der öffentlichen Wahrnehmung gesprochen. Ist das eine langfristige Entwicklung oder wurde sie vom Tod George Floyds ausgelöst?

Prof. Wendt: Ich denke, diese Veränderung ist ein Resultat des Aktivismus der „Black-Lives-Matter“-Bewegung. Die Aktivistinnen und Aktivisten waren sehr sichtbar in den letzten zehn Jahren mit öffentlichen Demonstrationen und in den Medien. Gleichzeitig sind immer mehr Fälle von Polizeigewalt dokumentiert worden, weil Menschen sie mit ihrem Handy gefilmt und über die sozialen Medien verbreitet haben. In den USA nennt man das einen „Game Changer“. Die Bewegung hat so eine neue Stoßkraft bekommen, weil die Details der Taten offenbar wurden. Früher haben Polizisten einfach gesagt: Die Person hat mich angegriffen, deshalb musste ich schießen. Durch die Videos ist so eine Haltung schwieriger geworden.

 

„Fakt ist, dass die wirtschaftliche Ungleichheit, die mit Rassismus auch immer verschränkt ist, in den USA nicht wirklich angegangen wurde.“


Prof. Simon Wendt, Historiker

 

1964 verabschiedeten die USA den Civil Rights Act, das amerikanische Bürgerrechtsgesetz. Rassentrennung und diskriminierende Wahlen sind seitdem verboten. Dennoch werden Afroamerikaner stark benachteiligt. Welche Versäumnisse bei Politik und Gesellschaft sehen Sie?

Prof. Wendt: Damals gab es so eine Haltung: Jetzt haben wir die Bürgerrechte und damit ist es auch gut. Aber Fakt ist, dass die wirtschaftliche Ungleichheit, die mit Rassismus auch immer verschränkt ist, nicht wirklich angegangen wurde. Es hätte Programme und die politische Bereitschaft gebraucht, beispielsweise Bildungschancen von jungen Afroamerikanern zu verbessern und afroamerikanische Geschäftsleute zu unterstützen. Das ist aber kaum passiert.

 

Hätte es nicht auch eine Aufarbeitung der Sklaverei geben müssen?

Prof. Wendt: Das ist ein wichtiger Punkt. Öffentlich wurde kaum über die Vergangenheit gesprochen. Die Bürgerrechtsgesetzgebung wurde als Beweis angesehen, dass jetzt alles in Ordnung ist. Historikerinnen und Historiker haben sich sehr stark mit der Sklaverei und ihren Folgen beschäftigt, aber es ist eben nicht in die öffentliche Wahrnehmung oder zum Beispiel in die Lehrpläne der Schulen gedrungen. Erst in den letzten zehn, 15 Jahren wurde mehr Erinnerungsarbeit betrieben. Inzwischen gibt es beispielsweise Denkmäler für die Tausenden Afroamerikanerinnen und Afroamerikaner, die zwischen 1880 und 1940 gelyncht wurden. Das wurde lange verdrängt. Und in Washington D.C.  gibt es inzwischen ein großes Museum zu afroamerikanischer Geschichte.

 

Nach dem Tod George Floyds und den Protesten gegen Polizeigewalt ist Präsident Trump vor allem durch Provokationen aufgefallen. Was bezweckt er damit?

Prof. Wendt: Zum einen ist es wohl seine persönliche Einstellung. Ich denke, er teilt selbst die Vorurteile vieler weißer Amerikanerinnen und Amerikaner. Vor allem in den 80er Jahren hat er einige rassistische Äußerungen von sich gegeben und nie zurückgenommen. Zum anderen will Donald Trump seine Stammwählerschaft halten. Er weiß, dass ihm die Wiederwahl nur gelingen kann, wenn er sie wieder mobilisieren kann.  

 

Wie werden sich nach Ihrer Einschätzung die jüngsten Vorfälle der Polizeigewalt und die Proteste dagegen auf die Präsidentschaftswahlen im November auswirken?

Prof. Wendt: Es wird auf jeden Fall noch spannend werden und davon abhängen, was in den nächsten Wochen passiert oder nicht passiert. Vieles könnte in der Öffentlichkeit bis dahin auch schon wieder vergessen sein. Außer, es gibt noch einen ähnlichen Fall von Gewalt, das würde sich auch auswirken. Die demokratische und die republikanische Partei sind jetzt jedenfalls beide schon fieberhaft dabei, Menschen zu identifizieren, die sie noch mobilisieren können.

 

Welche Rolle werden dabei afroamerikanische Wählerinnen und Wähler spielen?

Prof. Wendt: Ich denke, einige werden die Wahl als Chance ansehen, Trump abzuwählen. Allerdings wird es auch viele geben, die bisher nicht gewählt haben und das auch in diesem Jahr nicht tun werden.

 

Warum nicht?

Prof. Wendt: Sie denken, dass es keinen Unterschied macht. Man muss sich in Erinnerung rufen, dass die USA acht Jahre lang einen afroamerikanischen Präsidenten hatten, der sehr gut verstanden hat, was es bedeutet, von der Polizei malträtiert zu werden. Obama hat sich als „Post-racial“-Präsident verkauft, aber wirkliche Veränderungen hat es kaum gegeben. Deshalb sind viele Menschen skeptisch, ob durch Wahlen etwas erreicht werden kann. Außerdem wird es eine große Rolle spielen, wo es gelingt, Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Es gibt eine Handvoll Staaten, nämlich Wisconsin, Pennsylvania, Michigan, Florida und Ohio, die entscheidend werden. Genau dort hat Trump 2016 hauchdünn gewonnen. Derzeit sprechen zwar die Umfragewerte für Joe Biden aber ich denke, es ist nicht ausgeschlossen, dass Donald Trump erneut ganz knapp gewinnt.

 

Prof. Simon Wendt

Prof. Simon Wendt ist Historiker und lehrt am Institut für England- und Amerikastudien an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Zu seinen Forschungsgebieten zählen die afroamerikanische Geschichte, die Geschichte des Rassismus in den USA, Geschlechtergeschichte und die Geschichte des amerikanischen Nationalismus. Im Rahmen von Studien- und Forschungsaufenthalten lebte er für mehrere Jahre in den USA.

 

©iStock/Bastiaan Slabbers, Simon Wendt

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