Social Scoring in China: Vom Wert der Privatsphäre

Erinnern Sie sich noch an den letzten gemeinsamen Abend mit guten Freunden? Vielleicht waren Sie beim Italiener um die Ecke. Die Temperatur war sommerlich und sie saßen an einem ruhigen Tisch auf der Terrasse. Das Essen war leicht und lecker, das Personal freundlich und aufmerksam. Zum Abschluss wurde, natürlich aufs Haus, ein wunderbarer Digestif serviert. Wieder daheim, erscheint auf dem Startbildschirm Ihres Smartphones plötzlich eine Nachricht: „Wie hat Ihnen dieser Abend mit Max und Tina gefallen? Bitte helfen Sie Ihren Freunden und bewerten Sie das Zusammentreffen.“

Was für uns noch wie ein Szenario aus einem schlechten Science-Fiction-Film wirkt, soll ab 2020 in China bereits gelebte Realität werden. Die chinesische Regierung plant die Einführung eines umfassenden Bewertungssystems für das Sozialverhalten ihrer Bürgerinnen und Bürger, Social Scoring genannt. Bewertet werden das alltägliche Verhalten, Konsumgewohnheiten, aber auch die Begeisterungsfähigkeit für die Ansprachen des Staatspräsidenten oder anderer Polit-Funktionäre. Gesammelte Punkte sollen Vorteile beim Einkauf oder im Job bringen. Minuspunkte führen zum Ausschluss von Leistungen und Angeboten. Durch Belohnen und Bestrafen sollen die Chinesinnen und Chinesen zu einer harmonischeren, freundlicheren, aber auch linientreueren und kontrollierbareren Gesellschaft erzogen werden.

Menschen zu bewerten, ist uns bisher fremd

In unserer Lebensrealität kennen wir Bewertungssysteme bisher vor allem aus Bereichen wie Tourismus, Gastronomie oder Online-Handel. Wahrscheinlich haben viele von uns in der Vergangenheit schon Restaurants, Hotels oder Anbieter auf Plattformen für Privatverkäufe mit Sternen, Daumen und Kommentaren bewertet. Privatpersonen und Menschen aus dem eigenen Umfeld zu bewerten, ist uns bisher fremd. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov Anfang des Jahres 2019 brachte jedoch zum Vorschein, dass 40 Prozent der Befragten (die Studie, die in Zusammenarbeit mit dem Sinus-Institut entstand, gilt als repräsentativ) gerne das Verhalten der Menschen in ihrem Umfeld bewerten würden.  Sie erwarten sich davon zu allererst ein „moralisch besseres Verhalten“, ein „harmonischeres Miteinander“ und mehr „Fairness“. Auch Kriminalitätsbekämpfung, mehr Sicherheit oder mehr Chancengleichheit wurden als mögliche Vorteile eines Social Scoring Systems angeführt.

Noch werden in Deutschland Daten, die für eine Verhaltensbewertung relevant sind, vor allem von einzelnen Wirtschaftsunternehmen erhoben und nicht an einer zentralen staatlichen oder privatwirtschaftlichen Stelle zusammengeführt. Aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen senken jedoch unsere Scheu gegenüber einer Vermessung des Einzelnen immer weiter. Hier mit dem Fitness-Armband schnell unsere sportliche Aktivität schrittgenau erfasst, dort durch Dokumentation unserer Einkäufe Punkte auf einer Kundenkarte gesammelt – zum Jahresende winkt dann eine Rabatt-Aktion oder ein Gratis-Produkt. Die sind die vielleicht bekanntesten Beispiele für alltägliche Optimierungs- und Vermessungs-Anwendungen. Technisch umsetzbar wird schon bald viel mehr sein: Navigationsgeräte tracken unser Fahrverhalten und bestimmen die Höhe des Versicherungstarifes; zu wenig sportliche Aktivität treibt den Preis für private Krankenzusatzversicherungen in die Höhe; je schneller und engagierter die E-Mail an den Chef getippt wurde, desto besser wird die Arbeitsleistung bewertet. Würden all diese Daten zentral zusammengeführt, könnten sie auch hier Grundlage für ein umfassendes Social Scoring System bilden.

Regeln für die digitalisierte Gesellschaft festlegen

Nun soll es hier nicht um technische Dystopien oder das allseits bekannte „früher war eben alles besser“-Lamento gehen. Früher war ganz sicher nicht alles besser und technische Innovationen bieten unzählige Chancen, um das Leben von Menschen auf dem gesamten Planeten zu verbessern. Doch wir müssen uns zuallererst dafür einsetzen, die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass technische Innovationen nicht unsere Bürgerrechte aushebeln. Wenn wir auch zukünftig in einer offenen, vielfältigen, demokratischen und freien Gesellschaft leben wollen, dann müssen wir uns jetzt überlegen, welche Regeln wir uns für das Zusammenleben in einer digitalisierten Gesellschaft geben wollen. Wer darf auf unsere Daten zugreifen? Wo werden Daten zusammengeführt? Wer kontrolliert diejenigen, die mit unseren Daten arbeiten? Für welche Zwecke dürfen unsere Daten wirtschaftlich oder politisch genutzt werden?

Gratis-Bratpfanne versus Privatsphäre

„Wir“ meint dabei uns als Bürgerinnen und Bürger, aber auch als Menschen, die konsumieren oder in Unternehmen tätig sind und dort Geschäftsmodelle, Produkte und Dienstleistungen entwickeln und anbieten. Der im Rahmen der Umfrage geäußerte Wunsch nach moralisch besserem Verhalten ist nicht so abwegig – aber für die Umsetzung benötigen wir kein Social-Scoring-System, das an die Überwachungssysteme von autoritären, diktatorischen oder faschistischen Regimen erinnert. Vielmehr benötigen wir einen inneren moralischen Kompass, der sich an einem humanistischen Weltbild und an unserem Grundgesetz orientiert. Vielleicht müssen wir den individuellen Vorteil in Form einer Gratis-Bratpfanne mal wieder gegen Gemeingüter wie Privatsphäre, Meinungsfreiheit, die Würde des Menschen oder das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit abwägen.

Heute Abend bin ich mit Freunden in einer Bar verabredet. Wenn ich zu Hause bin, erscheint auf meinem Smartphone dann vielleicht einfach diese Nachricht: „Toller Abend! Lass uns das bald wiederholen. Gute Nacht! PS. Ich hoffe, Du hattest das Handy wirklich auf dem Küchentisch vergessen…“.